BMELV führt erstes Twinning-Projekt in Mazedonien durch

Partnerschaft zu Agrar- und Umweltmaßnahmen startet im November

Im Rahmen von Twinning-Projekten unterstützt die Bundesregierung EU-Beitrittsländer bei der Heranführung an EU-Recht und EU-Standards. Erstmals startet am 4. November 2013 ein Kooperationsprojekt in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zur Anpassung im Bereich der Agrarpolitik. Unter dem Schwerpunktthema Cross Compliance unterstützt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Aufbau von Institutionen und administrativen Kapazitäten zur Umsetzung der EU-Agrarpolitik und der Politik der ländlichen Entwicklung in Mazedonien.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Geschäftsbereich des Bundeslandwirtschafts-ministeriums, Dr. Gerd Müller, betonte den hohen Wert dieser Behördenpartnerschafts-projekte: „Durch dieses Projekt mit dem mazedonischen Landwirtschaftsministerium leisten wir einen aktiven und wichtigen Beitrag dazu, dass die Produktstandards in Mazedonien zum Beispiel im Tierschutz und der Lebens- und Futtermittelsicherheit angehoben und harmonisiert werden.“

Unter dem Fachbegriff Cross Compliance versteht man die Verknüpfung von EU-Agrarzahlungen mit der Einhaltung von erhöhten Standards im Bereich Umwelt, Tierschutz und Lebensmittelsicherheit. Im Rahmen des Twinning-Projektes ist unter anderem der Aufbau einer landwirtschaftlichen Beratung geplant, um die Betriebe bei der Umsetzung der EU-Regelungen zu unterstützen. Darüber hinaus soll auch ein Kontrollsystem etabliert werden, um bei Nichteinhaltung der Regelungen Sanktionen verhängen zu können. Vorgesehen sind darüber hinaus diverse Informations- und Aufklärungsmaßnahmen rund um Cross Compliance.

Twinning-Projeke – BMELV engagiert sich aktuell in sechs Ländern

Twinning-Projekte sind Behördenpartnerschaften. Dabei werden Experten aus den Dienststellen des Bundes und der Länder für bis zu zwei Jahre in Partnerländer entsandt, um gemeinsam mit den lokalen Mitarbeitern Projekte wie den Aufbau einer Behörde oder die Vorbereitung eines Gesetzes durchzuführen. Ziel ist es, potentielle EU-Mitglieder an die europäischen Standards heranzuführen, im aktuellen Beispiel Mazedonien. Das Twinning-Instrument ist seit 2003 auch für die Länder der europäischen Nachbarschaftspolitik anwendbar.

Das BMELV ist aktuell in acht Twinning-Projekten in sechs Ländern engagiert. Dabei decken die Projekte die gesamte Bandbreite der Zuständigkeiten des BMELV ab: So steht die Stärkung der ländlichen Entwicklung im Fokus eines Twinning-Projekts in Israel. In Ägypten und Tunesien leistet das BMELV einen Beitrag zur Stärkung der Institutionen und Strukturen des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes. Ein Projekt in der Ukraine befasst sich mit der Harmonisierung mit EU-Standards im Bereich der Pflanzengesundheit.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bmelv.de/twinning

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
• Alle Meldungen von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
• [PDF] Pressemitteilung: BMELV führt erstes Twinning-Projekt in Mazedonien durch