„Wir müssen mit den Amerikanern über unsere Vorstellungen von TTIP sprechen“

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt zieht positive Bilanz seiner Gespräche in den USA

Zentrales Thema beim Besuch von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt am Mittwoch und Donnerstag in Washington war das geplante Transatlantische Handelsabkommen zwischen den USA und der EU, TTIP. Gemeinsam mit seinem amerikanischen Amtskollegen Tom Vilsack betonte Schmidt im Anschluss an sein Gespräch, wie wichtig es sei, die Verhandlungen so weit wie möglich transparent zu gestalten. „Das Vertrauen der Bürger ist essentiell, um dieses wichtige Abkommen zustande zu bringen. TTIP gibt es uns große wirtschaftliche, ordnungspolitische und geostrategische Möglichkeiten – aber nur wenn die Bürger verstehen, worum es geht“, sagte Schmidt. Die hohen deutschen Verbraucherstandards seien aber nicht verhandelbar, betonte Schmidt.

Der Minister machte deutlich, dass seine Gespräche in der US-Hauptstadt geprägt waren, vom Wunsch beider Seiten, das Abkommen zu einem Erfolg zu machen. „Es gab einen hervorragenden, offenen Meinungsaustausch, bei dem auch deutlich wurde, dass unsere amerikanischen Partner, hohe Erwartungen haben“, so Schmidt. Er sprach neben Vilsack auch mit dem amerikanischen TTIP-Verhandlungsführer Froman. Dabei sei klar geworden, dass das Abkommen mehr sei als ein Handelsabkommen, sondern es insgesamt um eine intensive und noch bessere Zusammenarbeit in allen Bereichen zwischen der EU und den USA gehe, erläuterte Schmidt.

Während seines zweitägigen Besuchs kam er auch mit der Congressional Study Group verschiedener führender US-Abgeordneter von Republikanern und Demokraten zusammen. Bei diesem Gespräch ging es vor allem um den hohen Bürokratieaufwand für deutsche Unternehmen beim Export von Lebensmitteln in die USA. „TTIP bietet die Chance, Handelshemmnisse zu beseitigen und viel Bürokratie für unsere Unternehmen zu beseitigen. Klar ist dabei aber auch immer, dass unsere Standards nicht hinterfragt werden“, erläuterte Schmidt.

Bei einem Mittagessen auf Einladung des deutschen Repräsentanten für Investitionen und Handel machte sich der Bundesminister zudem zusammen mit Unternehmensvertretern deutscher Firmen in den USA ein Bild von deren Erfahrungen auf dem amerikanischen Markt. „Mein Besuch hier hat mir gezeigt, dass wir uns gegenseitig noch viele Informationen über unsere Vorstellungen geben müssen. Wenn wir mehr übereinander wissen und die Argumente kennen, dann bin ich zuversichtlich, dass das Abkommen kommen wird“, bilanzierte Schmidt zum Ende seiner politischen Gespräche.

Schmidt wurde bei seinem Besuch begleitet von einer Delegation aus vier Bundestagsabgeordneten aus dem Agrarausschuss.

Weiterführende Links

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• [PDF] Pressemitteilung: "Wir müssen mit den Amerikanern über unsere Vorstellungen von TTIP sprechen"