Wahlkampf in Vielfalt!? – Und was vergessen wird…

KAB-Grundsatzchef zur Qualität des Bundestagswahlkampfes

Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren. TV-Duell jagt TV-Duell. Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten wissen auf jede gestellte Frage eine Antwort. Politik präsentiert sich als Problemlösung für die Vielfalt der Probleme, die alle gelöst werden können… Wir haben alles im Griff, es geht weiter aufwärts mit unserem Land, wenn ihr meine Partei wählt – lautet die Botschaft. Wahlkampf präsentiert Politik als Alleskönnerin.

Gesundheit, Rente, Mindestlohn usw. sind nur einige zentrale Wahlkampfthemen, die auch das politische Profil der KAB bestimmen und offensiv von uns in die Auseinandersetzungen an vielen Stellen eingebracht wird. Dass diese Themen im Wahlkampf einen so hohen Stellenwert genießen, ist gut so. Denn sie sind Teil des politischen Streites um eine sozial gerechtere Zukunft. Dennoch drohen sie in der Vielfalt des „Alleskönnerwahlkampfs“ an den Rand zu geraten, denn die „Volkes Seele“ entzündet sich an der eher nebensächlichen, aber in den Medien hochgepuschten Frage nach der Einführung einer Maut auf deutschen Autobahnen. Merkel contra Seehofer – das produziert Schlagzeilen. Symbolische Kämpfe als Ablenkungsmanöver? Kein Wahlkampf ist bisher ohne ausgekommen.

Und dann sind da noch die Tabuthemen, allen voran das Stillschweigen über die Rolle Deutschlands als einer der größten Waffenexporteure der Welt und die menschenunwürdige „Flüchtlingspolitik“. Internationale Herausforderungen kommen generell zu kurz (oder werden auf den militärischen Einsatz in Syrien beschränkt). Auch das bestätigt die Aussage Papst Franziskus von der „Globalisierung der Gleichgültigkeit“.

Die erschütternden Berichte der Delegierten zur Generalversammlung der Weltbewegung Christlicher Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die kürzlich in Deutschland zu Ende ging, hat deutlich gemacht: Die Menschenwürde der arbeitenden Menschen wird weltweit mit Füßen getreten. Angemahnt wurde dort u.a. die weltpolitische Verantwortung Deutschlands und Europas, sich für Gerechtigkeit und Solidarität aktiv einzusetzen. Im Blick über den nationalen Tellerrand lege für die „Qualifizierung des Wahlkampfes“ hierzulande eine große Chance!

Dr. Michael Schäfers

Leiter des Grundsatzreferates der KAB Deutschlands

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    Dr. Michael Schäfers, Leiter des KAB Grundsatzreferates

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