Thomas de Maiziere: Kein Abkommen am Ende des Cyberdialogs
21 Mai
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat am Rande seines Besuchs in Washington darauf hingewiesen, dass der deutsch-amerikanische Cyberdialog „kein Verhandlungsprozess ist, an dessen Ende ein Abkommen stehen wird“. In einem Interview der Deutschen Welle sagte der Minister, Wissenschaftler und Sicherheitsexperten würden beim Cyberdialog nicht nur über die NSA-Affäre sprechen. Sie sollten beispielsweise auch ausloten, wo US-Amerikaner und Deutsche gemeinsame Interessen haben, etwa in Asien.
Im Juni treffen sich in Berlin erstmals Vertreter Deutschlands und der USA zu einem bilateralen Cyberdialog. Dieser Austausch war im Februar vereinbart worden.
Angesprochen auf die Spannungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis, sagte der Bundesinnenminister: „Wir haben Interessenunterschiede, das halten unsere Beziehungen aus.“ De Maiziere weiter: „Die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben etwas zu tun mit nüchternen Interessen, aber auch mit Emotionen. Man braucht beides“, so der CDU-Politiker.
Für Deutschland sei die Zusammenarbeit mit den US-Amerikanern in Sicherheitsfragen „von ausschlaggebender Bedeutung. Die Amerikaner finden auf Dauer keinen zuverlässigeren und besseren Partner als die Europäische Union und Deutschland“, sagte de Maiziere.
Das vollständige Interview mit dem Bundesinnenminister unter: http://www.dw.de/…
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