Kreisangehörige Gemeinden der Region Süd treten der KIVBF als Mitglieder bei

Beitrittsbeschlüsse nach kurzer Anlaufzeit bereits in 35 % der 217 kreisangehörigen Städte und Gemeinden gefasst

KIVBF bietet den 217 kreisangehörigen Kommunen in der Region SÜD, dem Verbandsgebiet Südlicher Oberrhein/Hochrhein, zurzeit die Möglichkeit, zum 1. JANUAR 2013 direkte Mitglieder beim Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken zu werden. Soweit bis Mai 2012 in den Kreistagen entsprechende Beschlüsse zur Übertragung der Eigenkapitalanteile auf die beitrittswilligen kreisangehörigen Gemeinden gefasst wurden, haben inzwischen nahezu 35 % der betroffenen 217 Städte und Gemeinden der Region SÜD ihre Beitrittserklärungen abgegeben.

Aus einer historischen Entwicklung heraus hat der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) in der Region SÜD bis heute nur 7 Mitglieder: den Stadtkreis Freiburg und sechs Landkreise, d.h. den Ortenaukreis sowie die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach, Konstanz und Waldshut. Alle anderen 217 kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind dem Zweckverband lediglich „mittelbar“ über ihre Landkreise angeschlossen. In dieser Hinsicht unterscheiden sich die Kommunen in der Region SÜD von den über 300 kreisangehörigen Städten und Gemeinden der Regionen MITTE – ehemals das Verbandsgebiet „RRZ Karlsruhe“ – und NORD – ehemals das Verbandsgebiet „RRZ Franken-Unterer Neckar“ -, in denen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden längst direkte Mitglieder des Zweckverbandes sind.

Um diese Ungleichheit in den Strukturen zu beseitigen – in der Kundenbeziehung waren die „mittelbaren“ Mitglieder aus der Region SÜD den unmittelbaren Mitgliedern aus den Regionen MITTE und NORD schon immer gleichgestellt – bietet KIVBF den 217 kreisangehörigen Kommunen der Region SÜD jetzt die Möglichkeit einer Direktmitgliedschaft, auch, um die sogenannten „Inhouse-Privilegien“, die sich aus der Mitgliedschaft in einem Zweckverband ergeben, weiterhin zu sichern. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss fasste die Verbandsversammlung am 15. Dezember 2011.

Aktuell wird nahezu täglich in einer der Städte und Gemeinden in der Region SÜD über dieses Thema beraten. Das vorgegebene Ziel ist, dass das Thema der Direktmitgliedschaften nach Möglichkeit bis Ende Juli 2012 die Gemeinderäte durchlaufen hat. Spätestens bis Ende September 2012 sollen die Entscheidungen von allen 217 Städten und Gemeinden vorliegen. Formal entschieden wird über die Beitrittsanträge in der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2012.

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